Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt druckenGeltungsbereich unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen, die
Nähmaschinen-Schmieder.de für Sie erbringt, erfolgen ausschließlich
laut unseren Allgemeinen Geschäfts-bedingungen (nachfolgend AGB
genannt). Von unseren AGB abweichende Regelungen, insbesondere in Ihren
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur dann, wenn diese von uns
schriftlich bestätigt werden.
Vertragsabschluss
Damit Ihre Bestellung auch reibungslos klappt, geht dies wie folgt von Statten:
Unser Angebot im Internet bzw. in Printmedien stellt für Sie und uns
eine unverbindliche Aufforderung dar, bei uns Waren zu bestellen. Der
eigentliche Kaufvertrag kommt zu Stande, wenn Sie über unser
Warenkorbsystem, schriftlich per Fax, Post, oder telefonisch die von
Ihnen gewünschten Waren bei uns bestellen. Hierin sehen wir dann Ihr
Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages. Ihr Angebot nehmen wir
spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen mit Zusendung unserer
Auftragsbestätigung an. In jedem Falle gilt, wenn wir auf unserer
Homepage oder in Printmedien für unsere Produkte werben, der
ausdrückliche Hinweis, dass unsere Angebote freibleibend und unter
Vorbehalt der Selbstbelieferung stehen. Des Weiteren gestatten Sie uns
bitte die Klarstellung, dass mündliche Auskünfte, Zusagen, und
Werbeaussagen, gleich welcher Art, insbesondere Warenbe-schreibungen,
bildliche Darstellungen, Muster, Qualitätsangaben, Leistungsangaben,
Gebrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte all
unserer Produkte freibleibend sind, sofern Sie nicht ausdrücklich als
verbindlich bezeichnet werden. Insbesondere sind die vorgenannten
Angaben weder Zusicherung noch Garantieerklärung, gleich welcher Art.
Auch möchten wir darauf hinweisen, dass geringfügige Abweichungen von
den Produktangaben als genehmigt gelten, sofern sie für Sie als unseren
Vertragspartner nicht unzumutbar sein sollten.
Datenschutz
Nähmaschinen-Schmieder.de ist berechtigt, die von Ihnen überlassenen
Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine
Löschung der Daten erfordert die Schriftform, per Fax unter (08638)
2466, per Email unter info(at)naehmaschinen-schmieder.de oder per Post.
Nähmaschinen-Schmieder.de ist berechtigt, Ihre Daten, die sich aus den
Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig
sind nur dann an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und
Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung
dient.
Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von
Nähmaschinen-Schmieder.de beachtet.
Lieferung
Wir liefern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu folgenden Konditionen:
Bis 25,00 Euro berechnen wir Ihnen 3,50 Euro Porto und Versandkosten.
Bitte beachten: bei Lieferung per Nachnahme berechnen wir Ihnen anteilig 4,-- Nachnahmegebühr.
Porto fällt (ab 25,-- Warenwert) keines an.
Bei Lieferungen ins Ausland gelten andere Versandkosten, die Sie bei
uns per Email Anfragen können.
Wir versenden unsere Waren grundsätzlich per Vorauskasse, Bankeinzug
oder Nachnahme. Lieferung erfolgt per Post oder DPD, wir wählen immer
den günstigten Anbieter.
Wir liefern in handelsüblicher Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen gehen zu Lasten der Käufers.
Der Käufer ist verpflichtet die Lieferung bei Erhalt auf
Vollständigkeit und/oder Beschädigung zu prüfen. Offensichtliche Mängel
sind uns innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen
(Spätere Angaben können nicht berücksichtigt werden).
Wir dürfen Sie zunächst darauf hinweisen, dass es sich bei den in
unseren schriftlichen Auftragsbestätigungen enthaltenen Lieferzeiten
immer um circa-Angaben handelt.
Ebenso setzen wir auf Ihr Verständnis, wenn es auf Grund höherer Gewalt
zu Lieferverzögerungen kommt. Hier ist insbesondere an hoheitliche
Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in
Zulieferbetrieben oder im Transportgewerbe oder auf Grund sonstiger von
uns nicht zu vertretender Umstände zu denken. In diesem Falle sind wir
berechtigt, nach Wegfall des Hinderungsgrundes die Lieferung an Sie
nachzuholen. Allerdings haben wir auch Verständnis dafür, wenn Sie auf
Grund eines der vorgenannten Ereignisse und auf Grund einer
Lieferverzögerung von maximal 60 Tagen vom Vertrag zurücktreten möchten
und auch wir sind in so einem Falle berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten. Wir gehen davon aus, dass damit die Interessenlage
zwischen Ihnen und uns angemessen geregelt ist und schließen
weitergehende Ansprüche aus. Schließlich möchten wir, sofern wir
zumindest zum Teil liefern können, diese Möglichkeit nutzen und sind
somit zu Teillieferungen berechtigt.
Preise und Kosten
Ein weiterer wichtiger Punkt sind die bei uns sehr klaren Preisangaben
und die Zahlungsbedingungen. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen
Preise unserer allgemeinen Preisliste. Sollten die Preise für die von
Ihnen bestellten Produkte zwischen Bestellung und Auslieferung an Sie
eine Korrektur nach unten erfahren, so gewähren wir für die insofern
eingetretene Preisdifferenz auf Nachfrage eine Gutschrift in Höhe des
Differenzbetrages. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise und
enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wenn Sie per Vorkasse
bezahlen, erhalten Sie vor Lieferung der Ware eine
Zahlungsaufforderung. Mit Eingang der Zahlung werden die bestellten
Produkte dann versandt.
Sollten Sie mit den oben näher skizzierten Zahlungen in Verzug geraten,
so erlauben wir uns 3% Verzugszinsen über dem jeweiligen Diskontsatz
der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen. Sollte uns jedoch ein
höherer Schaden durch eine etwaige Zahlungsverzögerung entstehen, so
behalten wir uns diesen weiteren Schaden ausdrücklich vor.
Gewährleistung
Grundsätzlich möchten wir auch hier im vertrauensvollen Zusammenwirken
das auftretende Problem gemeinsam mit Ihnen lösen. Hierfür halten wir
den nachstehend beschriebenen Ablaufmechanismus für gut geeignet.
Sollten die von uns gelieferten Waren fehlerhaft sein, oder eine von
uns zugesicherte Eigenschaft tatsächlich nicht enthalten, so sind wir
nach Ihrer Wahl verpflichtet, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern
(das bedeutet eine sachgerechte Reparatur durchzuführen) oder eine
Ersatzlieferung vorzunehmen. Wir dürfen Sie allerdings auf unser Recht
zur Nachbesserung verweisen, wenn die Nachlieferung mit
unverhältnismäßigen Kosten für uns verbunden ist. Alternativ dürfen wir
Sie auch auf unser Recht zur Nachlieferung verweisen, wenn die
Nachbesserung mit unverhältnismäßigen Kosten für uns verbunden ist.
Sollte diese Nachbesserung fehlschlagen oder eine Ersatzlieferung in
angemessener Zeit nicht bei Ihnen ankommen, so sind Sie berechtigt,
eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung
des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
Damit wir ohne Zeitverzögerung die Nachbesserung und/oder
Ersatzlieferung vornehmen können, möchten wir Sie bitten,
offensichtliche Mängel uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort erkennbar sind,
sind sofort nach Bemerken, spätestens jedoch innerhalb von 24 Monaten
nach der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Die für Kaufleute geltende
Untersuchungs- und Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.
Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor
Durchführung der Gewährleistung darüber hinaus verpflichtet, den
reklamierten Gegenstand zur Prüfung des Fehlers zur Verfügung zu
stellen und zwar nach unserer Wahl in Ihrem Hause oder durch Zusendung
an uns. Verweigern Sie insofern Ihre Mitwirkung, so werden wir von
unserer Pflicht zur Gewährleistung freigestellt. Da es sich bei den von
uns gelieferten Gegenständen um vorwiegend sensible technische Geräte
handelt, haben Sie sicherlich Verständnis dafür, dass wir für die
Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder falsche
Bedienung entstanden sind, nicht einstehen können. Ebenso erlöschen die
Gewährleistungsansprüche, wenn Sie Betriebs- oder Wartungsanweisungen
der Produkte nicht befolgen oder nicht berechtigte Dritte in die von
uns gelieferten Gegenstände eingegriffen haben, oder hieran Änderungen
vorgenommen worden sind, oder Sie Verbrauchsmaterialien verwendet
haben, die nicht den Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten
Produkte entsprechen. Gleiches gilt auch für solche Schäden, die im
Betrieb der von uns gelieferten Produkte zusammen mit anderen Geräten
entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist. Sollten wir
einzelne Komponente der gelieferten Gegenstände im Wege der
Nachbesserung austauschen, so erwerben wir Eigentum an den ausgebauten
Komponenten. Im Falle einer Ersatzlieferung wird unser Haus mit Eingang
des Austauschgerätes Eigentümer der ausgetauschten Geräte und/oder
Komponenten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt auf alle Verbrauchsartikel 6 Monate und endet bei Verwendung oder Gebrauch.
Die Gewährleistungsfrist auf alle technischen Artikel beträgt 24
Monate, soweit nichts anderes an den jeweiligen Produkten angegeben ist.
Bei einer gewerblichen Nutzung beträgt die Gewährleistungsfrist generell nur 6 Monate.
Ab dem 6.Garantiemonat gehen Transport- und Verpackungskosten zu Lasten des Käufers.
Eigentumsvorbehalt
Ein ganz besonders schwieriges Thema ist in jeden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der sogenannte Eigentumsvorbehalt. Wir möchten als
ordentlicher Kaufmann Ihnen gerne schnell und unkompliziert das
Eigentum an bei uns bestellten Waren verschaffen. Auf der anderen Seite
müssen wir uns auch für den Fall absichern, dass aus welchen Gründen
auch immer die Zahlungsflüsse stocken. Vor diesem Hintergrund halten
wir die nachstehenden Regelungen für unausweichlich:
Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das
bedeutet, dass Sie erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises
Eigentum an den Waren erwerben. Sind Sie darüber hinaus ebenfalls
Kaufmann, dann geht das Eigentum an den gelieferten Gegenständen erst
mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf
Sie als unseren Vertragspartner über. Sie als unser Vertragspartner
sind nicht berechtigt, die schon bei Ihnen befindlichen Gegenstände vor
Eigentumsübergang zu verpfänden, an Dritte zur Sicherheit zu
übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Allerdings können wir im
Einzelfall die Weiterveräußerung ausdrücklich gestatten, wenn Sie schon
im Voraus alle daraus entstandenen Ansprüche gegen Dritte in voller
Höhe als Sicherheit für unsere Zahlungen Ihnen gegenüber abtreten und
wir diese Abtretung annehmen. Des Weiteren müssen wir Sie bitten, einen
Zugriff von Dritten auf die von uns gelieferte Ware oder die an uns
abgetretene Forderung sofort schriftlich anzuzeigen und Sie sollten
auch Dritte darauf hinweisen, dass die von uns gelieferten Waren in den
vorgenannten Fällen noch in unserem Eigentum stehen. Schließlich sind
Sie, solange Sie noch nicht Eigentümer sind und die Ware schon bei
Ihnen ist, verpflichtet, die Gegenstände auf eigene Kosten gegen
Untergang oder Beschädigung, insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch
und Diebstahl ausreichend zu versichern und Sie haben uns in diesem
Falle auf Anforderung Einsicht in die Versicherungspolice zu geben.
Auch diesbezügliche Versicherungsansprüche werden bereits jetzt an uns
abgetreten. Leider müssen wir auch ganz besonders unerfreuliche Fälle -
da auch diese vorkommen - mit Ihnen besprechen.: Ist der Kunde von
Nähmaschinen-Schmieder.de also mit einer oder mehreren Zahlungen ganz
oder teilweise in Verzug, stellt seine Zahlungen ein oder ist über Ihn
als Person oder über seine Firma ein gerichtliches Insolvenzverfahren
anhängig, dann darf er über die von uns gelieferten Waren nicht mehr
verfügen. Wir sind in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten, die beim Kunden befindlichen Waren zurückzunehmen oder
die Befugnis zur Weiterveräußerung zu widerrufen. Wir sind dann auch
berechtigt, Auskunft über die Empfänger der noch uns gehörigen Waren zu
verlangen, die Forderungsabtretung offenzulegen und die Forderung
selbst einzuziehen.
Widerrufsrecht
Nach den gesetzlichen Regelungen in §§ 355 bis 359 steht Ihnen im
geschäftlichen Verkehr mit Nähmaschinen-Schmieder.de ein Widerrufsrecht
zu. Hierbei müssen Sie wie folgt vorgehen: Ihr Widerrufsrecht müssen
Sie in Textform ausüben oder durch Rücksendung der Ware kundtun. Das
Widerrufsrecht steht Ihnen 14 Tage zu. Die Frist beginnt mit Eingang
der Ware bei Ihnen, wenn wir unseren gesetzlichen Informationspflichten
nach der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht
bis zu diesem Zeitpunkt nachgekommen sind. Sie haben die Frist
eingehalten, wenn sie Ihren Widerruf oder die Ware rechtzeitig, also
bis zum Ablauf der 14 Tage absenden. Die Rücksendung der Waren als
Widerruf oder in Folge des Widerrufs erfolgt dann auf unsere Kosten und
Gefahr, wobei wir davon ausgehen, dass Sie eine übliche Form der
Rücksendung wie etwa das Standardpostpaket o.ä. wählen. Möchten Sie
ganz sicher gehen, vereinbaren Sie mit unserem Kundenservice die
Abholung der Ware. Nur bei einem Warenwert bis zu 40 EUR erfolgt die
Rücksendung auf Ihre Kosten und auch nur dann, wenn die von uns
gelieferte Ware, der von Ihnen bestellten Ware entspricht.
Bitte achten Sie darauf, dass die zur Rücklieferung vorgesehene Ware
vollständig (samt aller Zubehörteile, Handbücher, Gebrauchsanleitungen
etc.) und originalverpackt, einschließlich geeigneter Außenverpackung,
in jedem Fall aber in einer geeigneten Transportverpackung
zurückgesandt wird.
Schließlich möchten wir ausdrücklich darauf hinweisen, dass Sie
Wertersatz für die durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme eingetretene
Verschlechterung der bei uns bestellten Waren leisten müssen und wir
möchten Ihnen empfehlen, Ihre Entscheidung zur Ingebrauchnahme der bei
uns bestellten Waren gewissenhaft zu treffen, wenn Sie nicht sicher
sind, ob Sie die Waren behalten möchten. Sie haben sicherlich
Verständnis dafür, dass eine schon benutzte Ware an andere Kunden nur
mit Abschlag veräußert werden kann. Eine Verpflichtung zum Wertersatz
besteht nicht bei originalverpackter Ware, die nicht in Gebrauch
genommen wurde. Es bleibt Ihnen dennoch unbenommen, die bei uns
erworbenen Waren zu prüfen.
Die Rücksendung von Software ist gänzlich ausgeschlossen, wenn das Siegel gebrochen ist.
Schlussbestimmungen
Mit Aufgabe einer Bestellung erklären Sie Ihr Einverständnis, dass wir
die auf dem Bestellformular enthaltenen Daten speichern, verarbeiten
und im Rahmen der Kundenbeziehung benutzen dürfen. Wir schließen mit
Ihnen einen Vertrag nach deutschem Recht. Die Geltung von UN-Kaufrecht
wird ausgeschlossen. Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass
sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit
Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die
Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt ist.
